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FS 2021: Besuch am Bundesgericht Im Rahmen der Lehrveranstaltung Übungen im Öffentlichen Recht II & III findet im Frühjahrssemester jeweils ein Besuch am Bundesgericht in Lausanne statt. Eine Anmeldung für die Teilnahme ist obligatorisch und kann nach Ankündigung der Dozierenden im Laufe des Frühjahrssemesters 2021 während der angekündigten Termine getätigt werden Gruppen gemeinsam von einem Vertreter des Bundesgerichts vorgestellt werden wird. Die An-meldung zum Besuch ist ab Anfang September 2010 gemäss den Angaben auf der Homepage des Lehrstuhls Gächter möglich (www.rwi.uzh.ch/lehreforschung/alphabetisch/gaechter.html) Allgemeine Hinweise zu den Übungen im Öffentlichen Recht II 1. Vorbereitung der Übunge Aktuelle Terminhinweise. Verkündungstermin am 22. März 2021, 14.00 Uhr - AnwZ (Brfg) 2/20 (besonderes elektronisches Anwaltspostfach - Verschlüsselungstechnik) (Verhandlung: 22.3.2021 Mitnehmen: Das Bundesgericht verlangt, dass sich alle Besucher ausweisen, weshalb eine Identitätskarte oder ein Pass mitgebracht werden muss

Oktober 2012, wird für alle Übungsgruppen gemeinsam ein Besuch am schweizerischen Bundesgericht in Lausanne organisiert. Es wird ein Fall verhan- delt, der vor dem Besuch in einer Doppelstunde - am Montag, 24. September, 16.15-18.00 - sämtlichen Gruppen gemeinsam von einem Vertreter des Bundesgerichts vorgestellt werden wird Besuch am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne am 29. April 2020 Vorbesprechung mit Bundesrichter Dr. Lorenz Kneubühler Universität Zürich 21. April 2020 (Dienstag) 16.15 - 18.00 Uhr, Saal RAI-H-041 öffentliche Urteilsberatung Bundesgericht (Lausanne) 29. April 2020 (Mittwoch) 09.30 - (ca.) 13.00 Uhr, Grosser Gerichtssaa

Besuch am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne - zweite Anmelderunde - noch ca. 20 freie Plätze - Die zweite Anmelderunde findet am Dienstag, 19. März, zwischen 12.00 und 14.00 Uhr im Büro RAI F 001 statt - Weitere Hinweise: https://www.ius.uzh.ch/de/staff/senior-assistants/oa-ammann/besuch-bundesgericht.htm Besuch am Bundesgericht: Der Besuch am Schweizerischen Bundesgericht findet am 18. April 2018 statt. Am 17. Mai 2018 (16:15-18:00 Uhr) wird eine Vorbesprechung stattfinden. Zur Exkursion müssen Sie sich bei der Oberassistenz für Öffentliches Recht anmelden. Die notwendigen Angaben finden Sie auf der Homepage der Oberassistenz . Die Teilnehmerzahl ist begrenzt Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde Nach jedem Besuch würde sie in ihren zahlreichen E-Mails jeweils diverse Vorwürfe gegen den Vater und die Begleiterin erheben. Die Mutter traue dem Vater die Betreuung nicht zu und bekunde grosse Mühe, die Tochter loszulassen, obschon beim Vater im Umgang mit C._____ keine Mängel.

1 Das Bundesgericht informiert die Öffentlichkeit über seine Rechtsprechung mit folgenden Mitteln: a. Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts (amtliche Sammlung, BGE); b. Internet; c. öffentliche Auflage der Urteile; d. Mitteilungen an die Medien. 2 Es informiert die Medien in geeigneter Form über die laufende 21. April 2021 ab 9.30 Uhr, ein ganztägiger Besuch am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne statt (Teilnahme an einer Urteilsberatung der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung). Der zuständige Referent, Bundesrichter Dr. Lorenz Kneubühler, MPA, wird am Dienstag, 20. Apri

Mit Besuch am Schweizerischen Bundesgericht . Montag, 16.15-18.00 Uhr (Gruppe D-F) Dienstag, 16.15-18.00 Uhr (Gruppe Q-S) Programm und Abgabetermin für die schriftliche Fallbearbeitung: Datum Gruppe Fall Dozent/in Abgabetermin 22. Februar 23. Februar D-F . Q- Das Bundesgericht hat sodann festgehalten, dass eine Spaltung der Rechtsfolgen denkbar ist, indem sich etwa die Haftung für einen Planungsfehler nach werkvertraglichen Regeln, jene für unsorgfältige Bauleitung nach auftragsrechtlichen Regeln richten kann (BGE 109 II 462 E. 3d S. 466; so auch BGE 134 III 361 E. 5.1: unterschiedliche Rechtsfolgen je nach Streitgegenstand; ferner Urteile 4A_55. lst.biaggini@rwi.uzh.ch RA Dr. Patrick Sutter Fallbearbeitung im Öffentlichen Recht II Oberer Steisteg 18, Postfach 148 6431 Schwyz Patrick.Sutter@kwg.ch Achtung: Halten Sie sich beim Besuch der Übungen, insbesondere aber bei der Fallbearbeitung, an die alphabetische Gruppeneinteilunghörigen einer anderen . Fallbearbeitungen von Ang Hier finden Sie einen grossen Teil der Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts ab 01.01.2000 und sämtliche Endentscheide seit 01.01.2007, in der Regel in einer anonymisierten Form. Es besteht die Möglichkeit, eine Volltextsuche nach Urteilsdatum, Abteilung oder Kammer und Rechtsgebiet einzuschränken. ZUR RUBRIK. +

Geschichte Bundesgericht; Geschichte EVG (1917-2006) Ehemalige Bundesrichter BGer; Ehemalige Bundesrichter EVG (1917-2006) Kontakt/Besuche. Elektronischer Verkehr. Präsentationsfilm / Virtueller Rundgang. Publikationen. Geschäftsberichte seit 1855; Bundesgerichtsentscheide; Aufsätze und Publikationen aus dem Bundesgericht Rämistrasse 74/64, 8001 Zürich. Büro RAI E147. Lageplan. Sprechstunde: Nach Vereinbarung. Telefon: +41 (44) 634 59 04. E-Mail: odile.ammann@rwi.uzh.ch

UZH - Dr. iur. Odile Ammann - Besuch am Bundesgericht

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  2. für die schriftliche Fallbearbeitung: Datum Gruppe Fall Dozent/in Abgabeter
  3. einer unbedingten Geldstrafe zu verzichten. Gemäss Bundesgericht muss die Verbindungsbusse nach Art. 42 Abs. 4 StGB im Verhältnis zur Geldstrafe von untergeordneter Bedeutung sein und darf grundsätzlich höchstens 20% der Geldstrafensumme betragen. Bei tieferen Strafe
  4. Besuch am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne am 18. April 2018 Vorbesprechung Universität Zürich 17. April 2018 (Dienstag) 16.15 - 17.45 Uhr, RAI-H-041 Urteilsberatung Bundesgericht (Lausanne) 18. April 2018 (Mittwoch) morgens, Grosser Gerichtssaa
  5. vor allen Instanzen) und auch vor dem Bundesgericht zugelassen. In anderen Län-dern sind die Anwälte häufig nur an einzelnen Gerichten zugelassen. In Griechen- land sind sie z.B. nur am jeweiligen Landesgericht (Thessaloniki, Athen usw.) zugelassen. 8. Für höchste Gerichte besteht sodann oft eine besonders spezialisierte Anwaltschaft (in Deutschland z.B. für den BGH). 9. 5. Berufsregeln.
  6. gelegenheiten ans Bundesgericht und machte ei-nen Anspruch auf Dispensation vom Besuch des gemischtgeschlechtlichen Schwimmunterrichts ge- stützt auf die Glaubens- und Gewissensfreiheit gemäss Art. 15 BV geltend. In der Interessenab-wägung hielt das Bundesgericht fest, dass das Obligatorium des Schulbesuches, einschliesslic

Allgemeiner Teil; http://www.rechteck.uzh.ch/[...]; besucht am [...] 4. Judikatur Amtlich publizierte Entscheidungen des Bundesgerichts werden mit der genauen Fundstelle unter Angabe der relevanten Erwägung (E.) zitiert: BGE 129 II 181 E. 4. Entscheide über vorsorgliche Massnehmen dürfen vom Bundesgericht nicht frei, sondern nur auf Verletzung verfassungsmässiger Rechte hin überprüft werden (Art. 98 BGG). Eine willkürliche Anwendung von Art. 2 lit. b MschG wird jedoch vom Bundes-gericht verneint. Das Bundesgericht teilt aber die Ansicht der Beschwerdeführe Die Universität Zürich ehrt eine Pionierin am Bundesgericht. Geboren 1944 im von den Nationalsozialisten besetzten Budapest, wurde Vera Rottenberg Liatowitsch 50 Jahre später zur ersten. www.zb.uzh.ch Die Lernplätze sind vor allem während den Lernphasen schnell besetzt. Bibliothek für Volkswirtschaft Hauptgebäude UZH Öffnungszeiten: MO-FR 08:00-18:00 während den Prüfungszeiten Abendöffnungszeiten bis 20:00; bitte Homepage beachten Arbeitsplätze: 70 www.econ.uzh.ch/librar

In den Fällen, in denen das Bundesgericht die Wesentlichkeit des Irrtums bejaht hat, wich die versprochene von der gewollten Leistung regelmässig um ein Vielfaches ab (BGE 105 II 23, E. 2a: CHF 1'380.00 statt CHF 13'800.00; BGer C.122/1977 vom 18. Oktober 1977, in SJZ 77/1981 Nr. 12 S. 44 f.: dreifache Höhe des Bürgschaftsbetrages. Die entsprechenden Hürden und Kosten seien in den vergangenen Jahren gesenkt worden und die meisten Staaten würden heute auch die Doppelbürgerschaft anerkennen. Das Bundesgericht habe zudem 2003 entschieden, dass Einbürgerungen nicht mehr an der Urne erfolgen dürfen und eine Ablehnung einer Begründung bedarf

der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Rechtsgeschäfte nur dann nicht mehr vom Ge-sellschaftszweck erfasst, wenn sie durch diesen geradezu ausgeschlossen sind.13 Die Vertre-tungsbefugnis ist demgegenüber die gesellschaftsinterne Berechtigung, ein bestimmtes Rechtsgeschäft für die AG abzuschliessen. Sie ergibt sich aus der internen Kompetenzord NZZ Nachrichten, Hintergründe, Meinungen aus der Schweiz, International, Sport, Digital, Wirtschaft, Auto & mehr. Fundierte Berichterstattung rund um die Uhr

Video: Der Bundesgerichtshof - Startseit

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mediarelations@kommunikation.uzh.ch www.mediadesk.uzh.ch Dies academicus 2014 Zürich, 26. April 2014 Sperrfrist: 26. April 2014, 11:00 Uhr MEZ Ehrendoktorinnen und Ehrendoktoren der Universität Zürich Theologische Fakultät Prof. Dr. Linda Woodhead Rechtswissenschaftliche Fakultät Bundesrichter Dr. Heinz Aemisegger Dr. iur. Daniel Stec Urteile des Bundesgerichts sind grundsätzlich mit Jahrgang, Abteilung, erster Seite und Erwägung zu zitieren. Beispiel: BGE 126 III 388 E. 8a Werden BGE in den Erwägungen weiter unterteilt werden, sollte wie folgt zitiert werden: BGE 124 III 5 E. 4c/cc Sollte ausnahmsweise aus guten Gründen - z.B. wenn das Urteil keine Erwägungsgründ

I. Bundesgericht, Urteil vom 2. Mai 2011, 4A_78/2011 1 - Nachahmung des Le Corbusier Stuhls (Basculante LC1) Das Urteil thematisiert die Nachahmungsfreiheit des UWG am Beispiel des ur- heberrechtlich nicht geschützten Stuhls LC1. Le Corbusier Stuhl (Basculante LC1) I. Sachverhalt Die Klägerin, eine italienische Aktiengesellschaft, produziert und vertreibt als Einzelinhaberin einer weltweiten. UZH - Lehrstuhl Summers - Übungen im Strafrecht II (FS20) Gruppe G: Ausfall Übungsstunde vom 16.3.20 (Fall 7) Die Übungsstunde für den Fall 7 (bei Herrn Graf) vom 16.3.2020 fällt aus. Der Fall wird in der Doppelstunde vom 23.3.2020 besprochen Übungen im Strafrecht I Lehrveranstaltungsinhalt . Den Studierenden wird die Technik der Fallbearbeitung erklärt. Das in den Vorlesungen Strafrecht AT und Strafrecht BT I vermittelte Wissen wird anhand von Übungsfällen angewendet und vertieft. Die schriftliche Begründung des Schweizerischen Bundesgerichts zu zwei Tierversuchen liegt vor. Die Richter werten die Belastungen für die Tiere in Abwägung zum erhofftem Erkenntnisgewinn als unverhältnismässig rischen Studienstiftung bei, besucht dort Kurse und Sommerakademien - von Rheto-rik über Gentechnologie bis zur Erstellung eines Businessplans. Und er schnuppert in-ternationale Luft. An der University of East Anglia studiert er während eines Austausch-jahres internationales Recht. Es sind diese Aktivitäten, die ihm noch vor Studienabschluss zu einer Stelle als Wissenschaftlicher. besucht am 3.2.2015). 3 Für eine Übersicht über die elektronischen Petitionssysteme in Deutschland und Europa, vgl. UlriCh riehm/KnUd Böhle/ alf La possibilité de contacter les autorités par voie électronique se répand. Des requêtes, des propositions, des critiques ou des réclamations peuvent leur être adressées par ce biais. Ces.

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www.hawi.uzh.ch BUNDESGERICHT, URTEIL VOM 22. JUNI 2010, 6B_143/20101-E NTSCHÄDIGUNG BEI R ÜCKZUG EINES U WG-S TRAFANTRAGES Das Urteil geht der Frage nach, wie der zivilrechtliche Charakter des UWG neben dem strafrechtlichen zu werten ist, da der Angeschuldigte der Ansicht ist, dass ihm bei Rückzug eines UWG-Strafantrages eine Entschädigung zugesprochen werden müsste. I. Sachverhalt. Zudem gibt es im Rahmen dieser Vorlesung die Möglichkeit, eine öffentliche Beratung des Bundesgerichts in Lausanne zu besuchen. Zusammenfassend kann ich dieses Modul wirklich nur empfehlen, es.

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Schweizerisches Bundesgericht - Rechtsprechung (gratis

sprechung des Bundesgerichts besteht jedoch kein derartiges Erfordernis der «Personenidentität».29 Da das Recht auf Auskunft und Einsicht ein individuelles 24 BGE 123 III 261, E. 2a. 25 BGE 133 III 133, E. 3.2. 26 Von der Crone (FN 4), § 8 N 110; BGE 123 III 261, E. 3a. 27 BGE 140 III 610, E. 2.2; BGE 138 III 246, E. 3.3; BGE 133 III 133 Bis 2004 wissenschaftlicher Assistent an der UZH. Bis 2009 Gerichtsschreiber am Schweizerischen Bundesgericht und Lehrbeauftragter an der UZH. Ab 2010 Dozent an der Universität Luzern, 2013. Qualitative Innenentwicklung: Auch wenn das öffentliche Interesse an einer Verdichtung gross ist, besteht das Bundesgericht auf eine rücksichtsvolle Einordnung in die Umgebung. Das Dorfgespräch: Wenn das Beratungsteam von EspaceSuisse eine kleine Gemeinde besucht, darf sich auch der Gemeinderat vom partizipativen Prozess überraschen lassen. Jetzt auf densipedia.ch: Wenn viele Projektideen.

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Unternehmerisch tätige NPO können die als Vorsteuer bezahlte MWST zurückfordern UZH - Universität Zürich - Studienangebot und Studienwah . Suchen im Telefonbuch der UZH. Suche. to ; Über die Fakultät Die Theologische Fakultät bietet eine Vielfalt an Forschungsschwerpunkten von Reformationsgeschichte, Hermeneutik, Ethik bis hin zur Religionswissenschaft sowie eine individuelle Betreuung der Studierenden ; Zürich Interdisziplinär — UZH Alumni & Chapters. Alumni. www.kommunikation.uzh.ch Dies academicus 2018 20. März 2018 Ehrendoktorinnen und Ehrendoktoren der Universität Zürich Theologische Fakultät Pfarrer Martin Fontana Rechtswissenschaftliche Fakultät Dr. Claudia Kaufmann Dr. Vera Rottenberg Liatowitsch Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Prof. Dr. Royston Greenwood Medizinische Fakultä

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UZH - Prof. Dr. Katja Rost - Forschungsseminar: Just My Luck

Die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, kurz ETH Zürich (französisch École polytechnique fédérale de Zurich, EPFZ, italienisch Politecnico federale di Zurigo, PF di Zurigo, rätoromanisch Scola politecnica federala Turitg, SPFT), ist eine technisch-naturwissenschaftliche universitäre Hochschule in Zürich.Sie wurde 1855 als Eidgenössisches Polytechnikum (im Volksmund deshalb. vom Bundesgericht wieder aufgehoben. uzh.ch. uzh.ch. Albert H. [...] Kirchengast; 2000-2008, study of medicine, art history, philosophy, [...] and architecture at Karl Franzens University [...] and the Technical University, Graz. 2002-2008, work at the Institute of Architectural Theory and Building Art at the TU Graz. 2003-2008, independent editor of the weekly newspaper Falter in the. Objekten und rund 10 Millionen Besuchen monatlich ist homegate.ch der reichweiten- stärkste Immobilienmarktplatz der Schweiz. immobilia September 2017 | 45 IMMOBILIENRECHT BUNDESGERICHTSENTSCHEIDE II. SANIERUNGSKÜNDIGUNG. Die Pensions-kasse B (Beschwerdegegnerin) ist Eigen-tümerin einer Überbauung, in welcher Beschwerdeführer A eine 5 ½-Zimmer-Wohnung gemietet hat. B kündigte den Mietv Besucher/innen dürfen keine Gepäckstücke (z.B. Aktentaschen, Rucksäcke usw.) in die Verhandlungen mitbringen. Es besteht die Möglichkeit, diese in Schliessfächern zu deponieren. Schliessen. Datum / Zeit Gericht Ort/Abteilung Geschäfts-Nr. Prozessdetails; 25.02.2021 08:00: Obergericht Zürich: I. Strafkammer Hirschengraben 15 Grosser Gerichtssaal: SB190591-O: Angriff etc. Dem. Universität Zürich Soziologisches Institut Andreasstr. 15 CH-8050 Zürich. Sprechstunde: Bitte per Mail melden und einen Termin vereinbaren. Büro: AND 5.6

6B_483/2016 30.04.2018 - Bundesgericht

1 Regelmässige Teilnahme an den Veranstaltungen und Besuch des Experimentallabors an der ETH. 2 Präsentation eines hypothetischen Versuchsablaufs für ein Laborexperiment zum Testen der Hypothesen (die finale Versuchsanordnung zur Durchführung des Experiments wird durch den Lehrstuhl erarbeitet). 3 Circa 20-seitige Forschungsarbeit zum. Ihr Besuch. Das Völkerkundemuseum der Universität Zürich befindet sich im Alten Botanischen Garten an der Ecke Talstrasse Pelikanstrasse. top. Anreise mit dem Tram. Direkt am Museum befindet sich leider keine Tramhaltestelle. Benützen Sie folgende Linien: Ab. Zentrale Fragestellungen Was ist der Wegweisungsartikel für ein Artikel? Zu welchen Zwecken wurde er installiert? Was sind die Folgen des Artikels für den öffentlichen Raum und das öffentliche Leben? Wer resp. welche Bevölkerungsgruppen ist/sind betroffen? Wie darf die Exekutive sich dieses Artikels bedienen resp. diesen einsetzen? Wie sieht die (Menschen-/Grund-)Rechtslage zu diesem.

Die Universität Zürich ehrt eine Pionierin am Bundesgericht

den des Bundesgerichts. Wir empfehlen Ihnen deshalb, regelmässig ausgewählte Bundesge-richtsentscheide zu lesen. 25. Es genügt für eine Fallbearbeitung in aller Regel nicht, ein einziges Lehrbuch zu konsultie-ren. Gewöhnen Sie sich so früh wie möglich an, mit Judikatur, Literatur und Gesetzes-materialien zu arbeiten. 26 Vom Bundesgericht wird ein vertragliche Rückabwicklung infolge eines wegen Willensmangels ungültigen Vertrages in konstanter Rechtsprechung abgelehnt (zuletzt: BGE 137 III 243, E. 4.4.3, vgl. dazu: Isabelle Monferrini/Hans Caspar von der Crone, Die Rückabwicklung mangelhafter Verträge, in: SZW 5 (2011), 485 ff.) Das Bundesgericht nahm in einem konkreten Fall den Familienort als steuerrechtlicher Wohnsitz an, in dem der 58-jährige Steuerpflichtige am Arbeitsort eine 1-Zimmerwohnung unterhielt, am Familienort hingegen zusammen mit seiner Schwester eine geräumige Wohnung mit 940 m2 Umschwung mietete (2C_397/2010). In solch einem Falle obliegt es wiederum den am Arbeitsort zuständigen Steuerbehörden. Website besuchen. Zumindest aber haben die Vertragsparteien, aufgrund der rechtlichen Sonderverbindung, welche bei ernsthaft geführten Vertragsverhandlungen regelmässig eingegangen wird, Anlass dazu, in das Verhalten der Gegenpartei zu vertrauen. Die Haftung aus Culpa in contrahendo setzt dort an und schützt dieses Vertrauen bzw. die aus dem Vertrauen abgeleiteten Einzelpflichten der. كلمات: اللغة العربية لطلاب الدراسات الشرقية والأدب العربي. الرئيسية • تعليمات الاستخدام

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Das Bundesgericht erachtete eine - im Hinblick auf die Bemessung - unbestimmte gesetzliche Grundlage im Zusammenhang mit Studiengebühren trotzdem ausnahmsweise als ausreichend, wenn sich das zur Gebührenfestsetzung zuständige Organ als durch die bisherige Übung gebunden betrachtete und sich die Gebühren nach der Erhöhung immer noch in der Grössenordnung bewegten, die an anderen. Der Kantonsrat in den Medien. Der Medienspiegel wird wöchentlich vom Medienbeauftragten der Parlamentsdienste zusammengestellt

UZH - News - Der Weg zur Mitbestimmun

immer offen gelassen. Das schweizerische Bundesgericht hat sich bisher weder ausdrücklich für noch gegen den Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten eines Dritten ausgesprochen; in der Regel begnügt es sich mit der Erwähnung dieses Haftungskonzepts und versucht anschliessend, den Entscheid auf eine alternative Begründung abzustützen Als wir uns mit besagter Verfügung an eine Anwaltskanzlei wandten, realisierten wir, dass diese Massnahme im Kanton Zug bereits Praxis ist und sich auch das Bundesgericht - im Sinne der Migrationsbehörden - dazu geäussert hat. Einer Beschwerde beim Zürcher Zwangsmassnahmengericht wurden kaum Chancen eingeräumt. Doch als kurze Zeit später erneut ein Mann mit einer solchen Eingrenzungs.

Im internationalen Vergleich schneidet die Schweiz bei der Bewertung der Korruption verschiedener Staaten vergleichsweise gut ab, so beispielsweise beim Corruption Perceptions Index oder dem Bribe. uzh. prüfungsfragen zu kapitel 1 was ist recht. rechtsprechung bundesstrafgericht. rechtsvergleichende studie über die gesetzeslage. handbuch der rechtsförmlichkeit. gesetzgebung federal council. rechtsgrundlagen und gesetze. ostbelgien live regierungsbeschlüsse. 139 ii 173 bundesgericht. gesetz details. gesetzgebung law news law news law news. entscheide schwyz. gesetze amp recht. Das Bundesgericht schliesslich sprach Elmer 2018 ebenfalls vom Vorwurf einer Verletzung des Bankgeheimnisses frei. Die Verurteilung für die übrigen Delikte ist vom Bundesgericht allerdings nicht in Frage gestellt worden. 3. Die Person Rudolf Elmer in den Medien Nicht nur in der Justiz ist der Fall Rudolf Elmer eine Streitfrage, auch in der medialen Öffentlichkeit teilen sich die Meinungen. vom Bundesgericht verlangten Begrün-dungspflicht. Linke und SVP uneinig Damit übernimmt der Regierungsrat die vom Volk gutgeheissene und inzwi-schen von der Bundesversammlung ge- setzlich geregelte Auffassung,wonach Einbürgerungsentscheide kein politi-scher Akt sind. Doch die SVP, deren Volksinitiative«FürdemokratischeEin-bürgerungen»vomStimmvolk2008klar bachab geschickt worden ist.

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